Aktuelle Beiträge

14.04.2023 - IT-Recht

LG Leipzig verurteilt öffentlichen DNS-Dienst zur Sperrung

Erfolg auch im Hauptsacheverfahren

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19.10.2020 - IT-Recht

OLG Köln bestätigt Unterlassungsansprüche gegen Cloudflare

Rasch Rechtsanwälte auch in zweiter Instanz erfolgreich

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13.03.2020 -

Rasch Rechtsanwälte erwirken Urteil gegen Cloudflare

Mit Urteil vom 30.01.2020 hat das Landgericht Köln den US-amerikanischen Internetdienstleister Cloudflare wegen Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen. Die einstweilige Verfügung wurde von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte im Auftrag eines großen deutschen Musiklabels erwirkt. Cloudflare bietet ein weltweites Servernetzwerk an, über das Inhalte ihrer Kunden ausgeliefert werden können (Content Delivery Network). In dem Rechtsstreit ging es um illegale Musikangebote, die auf der Website ddl-

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22.05.2019 - Rechtsprechung, Prozessführung, Urheberrecht

Creative-Commons-Foto-Abmahnung: Rasch Rechtsanwälte setzen erfolgreich Gegenansprüche durch

Für einen Mandanten haben wir erfolgreich die Kosten seiner Rechtsverteidigung gegen den „Verband zum Schutz geistigen Eigentums“ VSGE vor Gericht durchgesetzt. Der „Verband“ hatte unseren Mandanten wegen der vermeintlich unberechtigten Bildnutzung durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel abgemahnt. Unser Mandant hatte ein Foto auf seinem Blog genutzt, das unter Creative Commons-Lizenz zur kostenlosen Nutzung freigegeben war.

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09.05.2019 - Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht

Amazon haftet für unlizenzierte Produktfotos

Das Landgericht München hat in einem aktuellen Urteil eine urheberrechtliche Haftung Amazons für Produktfotos angenommen, die von Marketplace-Verkäufern hochgeladen worden waren.

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02.05.2019 - Prozessführung, Wettbewerbsrecht, Rechtsprechung

Haftung des Exklusivvertriebs für Produktmängel

Wer für mehrere Länder exklusiv bestimmte Verbraucherprodukte eines Herstellers vertreibt, haftet für Sicherheitsmängel deutlich schärfer als ein einfacher Händler, auch wenn er nicht EU-Importeur ist. Er muss über erheblich mehr Kenntnisse des Produkts verfügen. Auch wenn ein Mangel nicht offensichtlich und leicht zu erkennen ist, kann ihm zivilrechtlich ein Mangel als „Kennenmüssen“ zugerechnet werden, so das OLG Frankfurt.

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03.04.2019 - Urheberrecht