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01.03.2016 -

BGH: Prüfpflichten von Bewertungsportalen

Bewertet ein anonymer Nutzer eines Bewertungsportals einen Arzt als nicht empfehlenswert, hat der Betreiber des Portals die Beschwerde des Arztes gegen die schlechte Bewertung dem Nutzer zu übersenden und aufzufordern, den Behandlungskontakt möglichst genau zu beschreiben und Belege für die Behandlung vorzulegen. Die Belege und Stellungnahmen hätte der Bewertungsportalbetreiber dem Arzt - im nach § 12 Abs. 1 TMG zulässigen Rahmen – zur eigenen Prüfung vorlegen müssen.

19.02.2016 - Urheberrecht

Youtube, Periscope & Co - Vortrag von RAin Katharina Voigtland, LL.M. auf der Social Media Week

Ist es ok, einen lustigen Twitter-Feed zu übernehmen? Was gilt es zu beachten, wenn ich meine Videos über Live-Streaming-Apps mit der Welt teile? Darf ich ein Musikvideo meiner Lieblingsband, das ich bei Youtube gefunden habe, auf Facebook teilen? Und was ist eigentlich mit fremden Bildern, die ich bei Pinterest auf meine virtuelle Pinnwand hefte?

15.02.2016 - Urheberrecht, Piraterieverfolgung, Rechtsprechung

OLG Hamburg bescheinigt Sharehoster gravierende Verstöße

Weil ein Sharehosting-Dienst nicht einmal das Minimum dessen geleistet hat, was von ihm zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen verlangt werden kann, hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg nun einen Ordnungsmittelbeschluss der Vorinstanz in vollem Umfang bestätigt (Gz.: 5 W 111/14) und dabei auch betont, dass technische Maßnahmen, die von Rasch Rechtsanwälte aufgezeigt wurden, grundsätzlich einzusetzen sind.

15.02.2016 - Urheberrecht, Rechtsprechung, Prozessführung, Piraterieverfolgung

RA Clemens Rasch veröffentlicht Anmerkung zu BGH, Tauschbörse I-III

Der Bundesgerichtshof hat am 11. Juni 2015 unter dem Namen „Tauschbörse I-III“ drei Urteile verkündet, in denen es um Urheberrechtsverletzungen in Filesharingsystemen geht. Damit sind viele Fragen nun höchstrichterlich geklärt, die zuvor die Instanzgerichte beschäftigt haben.

29.01.2016 - Piraterieverfolgung, Prozessführung, Urheberrecht, Rechtsprechung

BGH ebnet den Weg für Sperren von illegalen Webseiten

Rechteinhaber können effektiv gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorgehen: Mit einem wegweisenden Urteil vom 26.11.2015 (Az. I ZR 174/14) hat der Bundesgerichtshof (BGH) Rechteinhabern ein neues Werkzeug dazu an die Hand gegeben. Die nun im Volltext vorliegende Entscheidung klärt dabei zahlreiche Rechtsfragen und bringt das Schutzniveau in Deutschland auf eine Stufe mit anderen EU-Ländern.

21.01.2016 - Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht

„Urheberrecht: Fremde Inhalte auf der eigenen Website“ - Sophie Engelhardt von Rasch Rechtsanwälte bei „deutsche-startups.de“

In dem 2. Artikel ihrer Beitragsreihe zur rechtssicheren Websitegestaltung stellt Rechtsanwältin Sophie Engelhardt Möglichkeiten vor, fremde Fotos, Texte und Musik auf der eigenen Website einzubinden.


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