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18.03.2016 - Rechtsprechung, Urheberrecht, Piraterieverfolgung, Prozessführung

Filesharing: LG Düsseldorf korrigiert Sonderweg des AG Düsseldorf

Eine Abteilung des Amtsgerichts Düsseldorf (AG) hat wiederholt durch eher exotische Rechtsansichten auf sich aufmerksam gemacht, unter anderem bei der Berechnung des Schadensersatzes im Wege der sogenannten Lizenzanalogie. Damit dürfte nach einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts (LG) Schluss sein.

16.03.2016 - Rechtsprechung, Presserecht, Prozessführung

Portalbetreiber und die Fake-Bewertungen

Ein niederländisches Gericht (Rechtbank Amsterdam, Az.: C/13/598372/KG ZA 15-1475 CB/MV) hat Google zur Löschung mehrerer gefälschter Bewertungen sowie zur Herausgabe von IP-Adressen der Bewertenden verurteilt. Diese Entscheidung steht weitestgehend in einem Kontext mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Recht auf Vergessenwerden. Der bestätigte Auskunftsanspruch zur Identifizierung der Bewertenden dürfte jedoch in Europa bislang einzigartig sein.

01.03.2016 -

BGH: Prüfpflichten von Bewertungsportalen

Bewertet ein anonymer Nutzer eines Bewertungsportals einen Arzt als nicht empfehlenswert, hat der Betreiber des Portals die Beschwerde des Arztes gegen die schlechte Bewertung dem Nutzer zu übersenden und aufzufordern, den Behandlungskontakt möglichst genau zu beschreiben und Belege für die Behandlung vorzulegen. Die Belege und Stellungnahmen hätte der Bewertungsportalbetreiber dem Arzt - im nach § 12 Abs. 1 TMG zulässigen Rahmen – zur eigenen Prüfung vorlegen müssen.

19.02.2016 - Urheberrecht

Youtube, Periscope & Co - Vortrag von RAin Katharina Voigtland, LL.M. auf der Social Media Week

Ist es ok, einen lustigen Twitter-Feed zu übernehmen? Was gilt es zu beachten, wenn ich meine Videos über Live-Streaming-Apps mit der Welt teile? Darf ich ein Musikvideo meiner Lieblingsband, das ich bei Youtube gefunden habe, auf Facebook teilen? Und was ist eigentlich mit fremden Bildern, die ich bei Pinterest auf meine virtuelle Pinnwand hefte?

15.02.2016 - Urheberrecht, Piraterieverfolgung, Rechtsprechung

OLG Hamburg bescheinigt Sharehoster gravierende Verstöße

Weil ein Sharehosting-Dienst nicht einmal das Minimum dessen geleistet hat, was von ihm zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen verlangt werden kann, hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg nun einen Ordnungsmittelbeschluss der Vorinstanz in vollem Umfang bestätigt (Gz.: 5 W 111/14) und dabei auch betont, dass technische Maßnahmen, die von Rasch Rechtsanwälte aufgezeigt wurden, grundsätzlich einzusetzen sind.

15.02.2016 - Urheberrecht, Rechtsprechung, Prozessführung, Piraterieverfolgung

RA Clemens Rasch veröffentlicht Anmerkung zu BGH, Tauschbörse I-III

Der Bundesgerichtshof hat am 11. Juni 2015 unter dem Namen „Tauschbörse I-III“ drei Urteile verkündet, in denen es um Urheberrechtsverletzungen in Filesharingsystemen geht. Damit sind viele Fragen nun höchstrichterlich geklärt, die zuvor die Instanzgerichte beschäftigt haben.


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