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18.04.2016 - Presserecht, Rechtsprechung, Prozessführung

BGH – Entscheidungsgründe zur Haftung eines Bewertungsportal-Betreibers

In den Gründen zum „Jameda"-Urteil präzisiert der BGH erneut die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast - und legt Prüfpflichten eines Bewertungsportal-Betreibers fest. Wenig überraschend: Der BGH verpflichtet Portalbetreiber zu umfassenden Recherchen. Viele Aspekte aus diesem Urteil sind bereits aus anderen Entscheidungen bekannt. So hat der BGH schon im Urteil I ZR 169/12 - „Bearshare“ Internet-Anschlussinhaber zu Nachforschungen verpflichtet.

11.04.2016 - Rechtsprechung, Urheberrecht, IT-Recht, Piraterieverfolgung

LG Leipzig setzt erhöhtes Ordnungsgeld gegen Sharehoster fest

Das Landgericht Leipzig (LG) hat ein Ordnungsgeld gegen einen Sharehoster verdreifacht, nachdem dieser keine „nennenswerten Bemühungen“ vorgetragen hatte, um Rechtsverletzungen über seinen Dienst zu verhindern(LG Leipzig vom 24.03.2016, Az.: 05 O 3137/13).

08.04.2016 - Veranstaltungen, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht

Musikmesse: Anwälte der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte halten zahlreiche Vorträge in der „Business Academy“

Auf der Musikmesse Frankfurt findet erstmals ein umfassendes Weiterbildungsprogramm statt, die „Business Academy inspired by SOMM“. Die Vorträge finden in der für Fachbesucher reservierten Halle 11.1 statt. Rasch Rechtsanwälte sind mit vier Dozenten und fünf Themen vertreten.

01.04.2016 - Veröffentlichungen, Wettbewerbsrecht

Dynamic Pricing- darf ich das?

RAin Sophie Engelhardt klärt in ihrem Beitrag für „Deutsche Startups“ auf, welche rechtlichen Vorgaben für die Preisgestaltung und –darstellung gelten.

18.03.2016 - Rechtsprechung, Urheberrecht, Piraterieverfolgung, Prozessführung

Filesharing: LG Düsseldorf korrigiert Sonderweg des AG Düsseldorf

Eine Abteilung des Amtsgerichts Düsseldorf (AG) hat wiederholt durch eher exotische Rechtsansichten auf sich aufmerksam gemacht, unter anderem bei der Berechnung des Schadensersatzes im Wege der sogenannten Lizenzanalogie. Damit dürfte nach einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts (LG) Schluss sein.

16.03.2016 - Rechtsprechung, Presserecht, Prozessführung

Portalbetreiber und die Fake-Bewertungen

Ein niederländisches Gericht (Rechtbank Amsterdam, Az.: C/13/598372/KG ZA 15-1475 CB/MV) hat Google zur Löschung mehrerer gefälschter Bewertungen sowie zur Herausgabe von IP-Adressen der Bewertenden verurteilt. Diese Entscheidung steht weitestgehend in einem Kontext mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Recht auf Vergessenwerden. Der bestätigte Auskunftsanspruch zur Identifizierung der Bewertenden dürfte jedoch in Europa bislang einzigartig sein.


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