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09.06.2016 - Urheberrecht, Rechtsprechung

Landgericht Köln hebt 10-Euro-Entscheidung auf

Große Wellen hatte es geschlagen, das Urteil des Amtsgerichts Köln vom 10.03.2014 (Az.: 125 C 495/13). Das Gericht hatte als Schadensersatz nur 10 Euro für jede in ein Filesharing-System eingestellte Tonaufnahme zugesprochen. Vielfach hatte es Applaus dafür gegeben. Juristisch fundiert war das Urteil nicht - das zeigt die am 02.06.2016 ergangene Berufungsentscheidung des Landgerichts Köln (Az.: 14 S 21/14).

03.06.2016 - Urheberrecht, Rechtsprechung

Madonna siegt in Rechtsstreit um „Vogue“-Sample

Nur zwei Tage nach Verkündung der mit Spannung erwarteten „Sampling“-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, wir berichteten) hat in den USA der „United States Court of Appeals for the Ninth Circuit“ in einem ganz ähnlichen Rechtsstreit entschieden.

01.06.2016 - Urheberrecht, Rechtsprechung

Pelhams Teilsieg gegen Kraftwerk

Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen: Sampling kann nicht in jedem Fall verboten werden. Umgekehrt folgt aus dem Urteil aber nicht eine unbegrenzte Remix-Freiheit - eine Analyse von RA Clemens Rasch.

19.05.2016 - Rechtsprechung, Urheberrecht, Piraterieverfolgung

BGH: Rasch Rechtsanwälte gewinnen erneut Revisionsverfahren

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.05.2016 in einem weiteren von Rasch Rechtsanwälte geführten Verfahren (Az. I ZR 48/15) die Revision eines Anschlussinhabers zurückgewiesen. Dieser war vom Oberlandesgericht Köln dazu verurteilt worden, an mehrere namenhafte Tonträgerhersteller 200,00 Euro Schadensersatz je Musikaufnahme sowie Abmahnkostenersatz wegen illegalen Filesharings zu bezahlen. Das von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte für die führenden Plattenfirmen erstrittene Urteil des Oberlandesge

03.05.2016 - Urheberrecht, Rechtsprechung

BGH – Verlage gehen bei der VG-Wort-Ausschüttung künftig leer aus

Seit ihrer Gründung im Jahre 1958 verwaltet die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) die Tantiemen aus Zweitverwertungsrechten an Sprachwerken. Bisher beteiligte sie sowohl Autoren als auch Verlage nach unterschiedlich festgelegten Verteilungsschlüsseln an ihren Einnahmen, die sie z.B. bei Copyshops, Bibliotheken oder Geräteherstellern für ihre Mitglieder einzog. Der Bundesgerichthof (BGH) hat diese Praxis in seinem Urteil vom 21.04.2016 (I ZR 198/13 - Verlegeranteil) nun für unrechtmäßig erkl

29.04.2016 - Wettbewerbsrecht, Rechtsprechung

Werbung mit CE-Kennzeichen kann irreführend sein

Das OLG Düsseldorf hat eine Werbung mit den Angaben „CE/TÜV/GS-geprüft“ als irreführend beanstandet. Ausschlaggebend war der enge werbliche Zusammenhang des CE-Zeichens mit den echten Prüfzeichen „TÜV“ und „GS“.


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