Aktuelle Beiträge

News filtern

Thema:

01.06.2016 - Urheberrecht, Rechtsprechung

Pelhams Teilsieg gegen Kraftwerk

Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen: Sampling kann nicht in jedem Fall verboten werden. Umgekehrt folgt aus dem Urteil aber nicht eine unbegrenzte Remix-Freiheit - eine Analyse von RA Clemens Rasch.

19.05.2016 - Rechtsprechung, Urheberrecht, Piraterieverfolgung

BGH: Rasch Rechtsanwälte gewinnen erneut Revisionsverfahren

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.05.2016 in einem weiteren von Rasch Rechtsanwälte geführten Verfahren (Az. I ZR 48/15) die Revision eines Anschlussinhabers zurückgewiesen. Dieser war vom Oberlandesgericht Köln dazu verurteilt worden, an mehrere namenhafte Tonträgerhersteller 200,00 Euro Schadensersatz je Musikaufnahme sowie Abmahnkostenersatz wegen illegalen Filesharings zu bezahlen. Das von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte für die führenden Plattenfirmen erstrittene Urteil des Oberlandesge

03.05.2016 - Urheberrecht, Rechtsprechung

BGH – Verlage gehen bei der VG-Wort-Ausschüttung künftig leer aus

Seit ihrer Gründung im Jahre 1958 verwaltet die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) die Tantiemen aus Zweitverwertungsrechten an Sprachwerken. Bisher beteiligte sie sowohl Autoren als auch Verlage nach unterschiedlich festgelegten Verteilungsschlüsseln an ihren Einnahmen, die sie z.B. bei Copyshops, Bibliotheken oder Geräteherstellern für ihre Mitglieder einzog. Der Bundesgerichthof (BGH) hat diese Praxis in seinem Urteil vom 21.04.2016 (I ZR 198/13 - Verlegeranteil) nun für unrechtmäßig erkl

29.04.2016 - Wettbewerbsrecht, Rechtsprechung

Werbung mit CE-Kennzeichen kann irreführend sein

Das OLG Düsseldorf hat eine Werbung mit den Angaben „CE/TÜV/GS-geprüft“ als irreführend beanstandet. Ausschlaggebend war der enge werbliche Zusammenhang des CE-Zeichens mit den echten Prüfzeichen „TÜV“ und „GS“.

18.04.2016 - Presserecht, Rechtsprechung, Prozessführung

BGH – Entscheidungsgründe zur Haftung eines Bewertungsportal-Betreibers

In den Gründen zum „Jameda"-Urteil präzisiert der BGH erneut die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast - und legt Prüfpflichten eines Bewertungsportal-Betreibers fest. Wenig überraschend: Der BGH verpflichtet Portalbetreiber zu umfassenden Recherchen. Viele Aspekte aus diesem Urteil sind bereits aus anderen Entscheidungen bekannt. So hat der BGH schon im Urteil I ZR 169/12 - „Bearshare“ Internet-Anschlussinhaber zu Nachforschungen verpflichtet.

11.04.2016 - Rechtsprechung, Urheberrecht, IT-Recht, Piraterieverfolgung

LG Leipzig setzt erhöhtes Ordnungsgeld gegen Sharehoster fest

Das Landgericht Leipzig (LG) hat ein Ordnungsgeld gegen einen Sharehoster verdreifacht, nachdem dieser keine „nennenswerten Bemühungen“ vorgetragen hatte, um Rechtsverletzungen über seinen Dienst zu verhindern(LG Leipzig vom 24.03.2016, Az.: 05 O 3137/13).


Ansprechpartner

zum Thema News

Google+