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25.07.2012 - Urheberrecht, Rechtsprechung

LG Hamburg: die Nutzung eines CD-Covers durch Zeezee bleibt verboten

Die Nutzung eines CD-Covers auf der Internetseite www.zeezee.de bleibt verboten, wie das Landgericht (LG) Hamburg am 25.07.2012 entschieden hat (Az.: 310 O 449/11).

24.07.2012 - Designrecht, Rechtsprechung

OLG Düsseldorf: Aldi darf Pudding „Flecki“ europaweit veräußern

Die Dr. Oetker KG hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) den Rechtsstreit gegen Aldi um einen Schoko-Vanille-Pudding verloren. Der Discount-Lebensmittelkonzern Aldi darf seinen Pudding „Flecki“ europaweit veräußern (Entscheidung vom 24.07.2012, Az.: 14c O 302/11).

11.07.2012 - Urheberrecht, Piraterieverfolgung, Prozessführung, Rechtsprechung

LG Düsseldorf: 2.400,00 € Schadensersatz für ein Musikalbum

Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat einer Tonträgerherstellerin 2.400,00 € Schadensersatz für ein Musikalbum mit 16 Musikaufnahmen zu gesprochen (Urteil vom 11.07.2012, Az.: 12 O 292/11).

03.07.2012 - IT-Recht, Rechtsprechung

EuGH: Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen zulässig

Der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen ist laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 03.07.2012 (Az.:C-128/11) zulässig gewesen. Folglich erschöpfe sich mit dem Erstverkauf einer lizenzierten Programmkopie über das Internet das ausschließliche Verbreitungsrecht.

31.05.2012 - Markenrecht, Rechtsprechung

BGH: Musikfestival darf weiterhin unter „Zappanale“ stattfinden

Das Musikfestival „Zappanale“ darf weiterhin unter seiner Bezeichnung stattfinden, nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 31.05.2012 (Az.: I ZR 135/10). Der Festivalname verletzte nicht die Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“.

21.05.2012 - Urheberrecht, Prozessführung, Piraterieverfolgung, Rechtsprechung

LG Hamburg: 2.500,00 € Schadensersatz für ein Musikalbum

Wegen des Uploads eines vollständigen Musikalbums über "eDonkey" ist ein Anschlussinhaber durch das Landgericht (LG) Hamburg zur Zahlung von 2.500,00 € Schadensersatz verurteilt worden (Entscheidung vom 21.05.2012, Az.: 308 O 129/12).


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