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11.07.2012 - Urheberrecht, Piraterieverfolgung, Prozessführung, Rechtsprechung

LG Düsseldorf: 2.400,00 € Schadensersatz für ein Musikalbum

Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat einer Tonträgerherstellerin 2.400,00 € Schadensersatz für ein Musikalbum mit 16 Musikaufnahmen zu gesprochen (Urteil vom 11.07.2012, Az.: 12 O 292/11).

03.07.2012 - IT-Recht, Rechtsprechung

EuGH: Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen zulässig

Der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen ist laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 03.07.2012 (Az.:C-128/11) zulässig gewesen. Folglich erschöpfe sich mit dem Erstverkauf einer lizenzierten Programmkopie über das Internet das ausschließliche Verbreitungsrecht.

31.05.2012 - Markenrecht, Rechtsprechung

BGH: Musikfestival darf weiterhin unter „Zappanale“ stattfinden

Das Musikfestival „Zappanale“ darf weiterhin unter seiner Bezeichnung stattfinden, nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 31.05.2012 (Az.: I ZR 135/10). Der Festivalname verletzte nicht die Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“.

21.05.2012 - Urheberrecht, Prozessführung, Piraterieverfolgung, Rechtsprechung

LG Hamburg: 2.500,00 € Schadensersatz für ein Musikalbum

Wegen des Uploads eines vollständigen Musikalbums über "eDonkey" ist ein Anschlussinhaber durch das Landgericht (LG) Hamburg zur Zahlung von 2.500,00 € Schadensersatz verurteilt worden (Entscheidung vom 21.05.2012, Az.: 308 O 129/12).

02.05.2012 - Urheberrecht, Piraterieverfolgung, Rechtsprechung

AG Chemnitz: Betreiber eines Sharehosters zu 1 Jahr 6 Monaten auf Bewährung verurteilt

Das Amtsgericht (AG) Chemnitz hat mit rechtskräftigem Urteil vom 26.03.2012 den Betreiber eines Sharehosters zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten verurteilt. Die Vollstreckung der Stafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Daneben muss der Verurteilte EUR 1.800,00 an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen (AG Chemnitz, Urteil v. 26.03.2012, Az. 14 Ds 940 Js 2020/08).

02.05.2012 - Urheberrecht, Piraterieverfolgung, Prozessführung, Rechtsprechung

AG Hamburg: Anschlussinhaberin zur Zahlung von 3.629,80 € verurteilt

Eine Anschlussinhaberin wurde mit Entscheidung des Amtsgerichts Hamburg vom 02.05.2012 (Az.: 35a C 67/12) wegen einer Urheberrechtsverletzung ihres minderjährigen Kindes über Filesharing-Systeme zur Zahlung von insgesamt 3.629,80 € verurteilt.


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