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18.06.2013 - Urheberrecht, Rechtsprechung

BGH Beschluss I ZR 46/12 „Die Realität“ – Gründe liegen vor

Wer ein fremdes Werk als integralen Bestandteil seiner eigenen Website im Wege des Framing einbindet und es sich auf diese Weise zu eigen macht, nimmt eine öffentliche Wiedergabe im Sinne des § 15 II 2 UrhG vor. Dabei kommt es nicht darauf an, ob das Werk auf der ursprünglichen Website mit Zustimmung des Urhebers zugänglich gemacht wird, oder ob der „Framesetzer“ in Erwerbsabsicht handelt.

14.06.2013 - Urheberrecht, Prozessführung, Rechtsprechung

MyVideo.de: LG Hamburg verbietet Software zum Download von Videos

Rasch Rechtsanwälte erwirken ein weiteres Verbot einer Software (JDownloader2), mit der geschützte Videos von MyVideo.de illegal auf den eigenen Rechner heruntergeladen werden konnten. Das Landgericht (LG) Hamburg hat mit seiner Entscheidung vom 25.04.2013 die rechtswidrige Umgehung der technischen Schutzmaßnahmen von MyVideo.de bestätigt (Az.: 310 O 144/13).

06.06.2013 - Rechtsprechung, IT-Recht, Prozessführung, Piraterieverfolgung

OLG Hamburg: Hostprovider haftet wegen zu später Löschung als Gehilfe

Kommt ein Filehosting- oder Webhosting Dienst nach einem konkreten Hinweis auf eine Rechtsverletzung seiner Pflicht zur Sperrung des Inhalts nicht unverzüglich nach, kann er als Gehilfe (und nicht nur als Störer) auf Unterlassung und auch auf Schadensersatz haften. Dies hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (OLG) am 13.05.2013 entschieden (Az.: 5 W 41/13) und dabei auch interessante Feststellungen zur Tenorierung eines solchen Verbots getroffen.

23.05.2013 - Prozessführung, Rechtsprechung

AG München: „Uploaded“-Betreiber zu 144.000 € Geldstrafe verurteilt

Der ehemalige Betreiber des Sharehosting-Dienstes „uploaded.to“ muss aufgrund eines rechtskräftigen Urteils des Amtsgerichts (AG) München nun eine Geldstrafe in Höhe von insgesamt 144.000,00 € zahlen (Az.1111 Cs 404 Js 44538/07).

22.05.2013 - Urheberrecht, Prozessführung, Rechtsprechung

OLG Hamburg: Rasch Rechtsanwälte erwirken Verbot der Bildernutzung durch Zeezee

Der Online-Musikvermittlungsdienst Zeezee darf weiterhin keine CD-Cover auf seinen Internetseiten nutzen. Dies hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (OLG) am 18.04.2013 in einem mit Rasch Rechtsanwälte geführtem Berufungsverfahren entschieden (Az.: 5 U 147/12) und dabei die weiteren Anforderungen an eine (Bilder-) Suchmaschine konkretisiert.

16.05.2013 - Urheberrecht, Rechtsprechung

BGH legt dem EuGH Frage zum „Framing“ vor

Das Einbinden fremder Inhalte auf eine eigene Website ist nach heutiger Ansicht des Bundesgerichtshofes (BGH) keine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG, aber möglicherweise ein Eingriff in ein unbenanntes Verwertungsrecht im Sinne vom § 15 II UrhG (Az.: I ZR 46/12).


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