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27.10.2014 - Markenrecht, Rechtsprechung

Langenscheidt behält gelbe Farbmarke

Der Wörterbuchverlag Langenscheidt bleibt Inhaber seiner eingetragenen Farbmarke „Gelb“. Der Löschungsantrag des Konkurrenten Rosetta Stone aus den USA ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) am 22.10.2014 gescheitert. Zuvor hatte Langenscheidt seinen Konkurrenten erfolgreich wegen einer Markenrechtsverletzung verklagt (Urteil vom 18.09.2014, Az.: I ZR 228/12).

23.10.2014 - Markenrecht, Urheberrecht, Presserecht, Sonstiges

Verlage knicken vor Google ein

Die in der VG Media organisierten Presseverlage haben die VG Media „ganz überwiegend“ angewiesen, Google die Gratisnutzung ihrer Presseerzeugnisse zu erlauben. Sie wollen damit vermeiden, dass Google ab heute, 23.10.2014, nur noch die Überschriften, aber keine Bilder und keine „Snippets“ ihrer Artikel mehr listet.

23.10.2014 - Über uns, Urheberrecht, Prozessführung, Rechtsprechung

Rasch Rechtsanwälte: LG Hamburg bekräftigt seine Rechtsprechung zur Höhe des Schadensersatzes

Das Landgericht (LG) Hamburg verurteilte einen beklagten Anschlussinhaber wegen des Angebots eines Musikalbums in einer Internet-Tauschbörse mit Urteil vom 11.07.2014 (Az.: 308 S 31/13) zur Zahlung von 3.879,80 € an das verletzte Tonträgerunternehmen.

17.10.2014 - IT-Recht, Urheberrecht, Sonstiges

Google deaktiviert neues Feature "Custom Search"

Der Suchmaschinenbetreiber Google hat das kürzlich eingeführte Feature „Custom Search“ für einige Webseiten deaktiviert. Die „Custom“ Suche hatte Nutzern das Auffinden von illegalen Inhalten erleichtert. Unter welchen Voraussetzungen Google die Suchfunktion für bestimmte Webseiten entfernte, bleibt aktuell offen.

13.10.2014 - Urheberrecht, IT-Recht, Sonstiges

Googles neues Feature "Custom Search" erleichtert die Suche nach illegalen Inhalten

Mit dem neuen Feature „Custom Search“ erleichtert die Suchmaschine Google das Auffinden von illegalen Filmen, Musik und anderen Inhalten. Wie Google von dieser „Custom Search“ profitiert und sich gegen Beschwerden von Rechteinhabern wehren könnte, erfahren Sie bei Rasch Rechtsanwälte.

10.10.2014 - Urheberrecht, Prozessführung, Sonstiges, Rechtsprechung

Wegsehen hilft nicht: Sharehoster haftet schon ab Zugang eines Hinweises auf Rechtsverletzung

Wird der Betreiber eines Sharehosters mit einer E-Mail auf konkrete Rechtsverletzungen hingewiesen, ist er für das Andauern dieser Rechtsverletzungen auch dann verantwortlich, wenn er den Hinweis tatsächlich nicht zur Kenntnis genommen hat. Dies hat das Landgericht (LG) Hamburg mit Urteil vom 02.10.2014 in einem von Rasch Rechtsanwälte geführten Verfahren entschieden (Az. 310 O 464/13).


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