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05.11.2014 - Urheberrecht, Rechtsprechung

EuGH stellt bei Zulässigkeit des Framing auf Willen der Berechtigten ab

Der EuGH hat entschieden, dass das Einbinden fremder Inhalte auf die eigene Website grundsätzlich zulässig ist. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der „Framende“ sich diese Inhalte zu eigen macht, entscheidend ist, dass sie mit Zustimmung des Berechtigten auf der ursprünglichen Website verfügbar gemacht wurden (EuGH, Beschluss C-348/13, Best Water International / Mebes u.a.).

31.10.2014 - Veranstaltungen, Über uns, Wettbewerbsrecht

Rasch Rechtsanwälte bei der SOMM Akademie: Abmahnung - was nun?

Wir informieren am 07.11.2014 zur wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, zu ihrem Zweck und den Verteidigungsstrategien bei der SOMM Akademie in Berlin.

31.10.2014 - Piraterieverfolgung, Veranstaltungen

Rasch Rechtsanwälte bei der SOMM Akademie: Die Wahl des richtigen Vertriebssystems und die Gefahr von Grauimporten

Wir informieren am 07.11.2014 zur Wahl eines richtigen Vertriebssystems und deren Vor- und Nachteilen. Auch ob künftig Gefahren von Grauimporten drohen und welche rechtlichen Verteidigungsstrategien geboten sind.

30.10.2014 - Urheberrecht, Rechtsprechung

OLG Hamburg: bedingte Unterlassungserklärung lässt Wiederholungsgefahr nicht entfallen

Rechteinhaber müssen sich nicht auf eine Unterlassungserklärung einlassen, wenn ein Schuldner sie unter die Bedingung stellt, das behauptete Urheberrecht müsse bestehen. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamburg (OLG) lässt eine solche Potestativbedingung die Wirksamkeit einer Unterlassungserklärung entfallen (Beschluss vom 16.10.2014, Az. 5 U 39/13).

27.10.2014 - Markenrecht, Rechtsprechung

Langenscheidt behält gelbe Farbmarke

Der Wörterbuchverlag Langenscheidt bleibt Inhaber seiner eingetragenen Farbmarke „Gelb“. Der Löschungsantrag des Konkurrenten Rosetta Stone aus den USA ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) am 22.10.2014 gescheitert. Zuvor hatte Langenscheidt seinen Konkurrenten erfolgreich wegen einer Markenrechtsverletzung verklagt (Urteil vom 18.09.2014, Az.: I ZR 228/12).

23.10.2014 - Markenrecht, Urheberrecht, Presserecht, Sonstiges

Verlage knicken vor Google ein

Die in der VG Media organisierten Presseverlage haben die VG Media „ganz überwiegend“ angewiesen, Google die Gratisnutzung ihrer Presseerzeugnisse zu erlauben. Sie wollen damit vermeiden, dass Google ab heute, 23.10.2014, nur noch die Überschriften, aber keine Bilder und keine „Snippets“ ihrer Artikel mehr listet.


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