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23.01.2015 - Newsletter, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Prozessführung, Presserecht, Über uns

Rasch Rechtsanwälte Newsletter 1 / Januar 2015

Zum Jahresbeginn melden wir uns mit einer neuen Übersicht interessanter Entscheidungen aus dem Urheber- und Medienrecht.

20.01.2015 - Wettbewerbsrecht, Rechtsprechung

OLG Hamburg verbietet den Vertrieb von Bots für World of Warcraft

Positive Entscheidung für Entwickler von Games: Bots „Honorbuddy“ und „Gatherbuddy“ behindern gezielt den Vertrieb des Online-Computerspiels World of Warcraft (WoW) und verstoßen damit gegen das Wettbewerbsrecht. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg am 06.11.2014 (Az.: 3 U 86/13) entschieden.

15.01.2015 - Presserecht, Rechtsprechung

Grünes Licht für pöbelnde Politiker

Betrüger Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner – werden derartige Begriffe im Rahmen des politischen Meinungskampfs genutzt, spricht eine Vermutung für deren Zulässigkeit. Rasch Rechtsanwälte zur Pressemitteilung des Oberlandesgerichtes (OLG) Karlsruhe vom 15.1.2014 (Az.: 6 U 156/14).

13.01.2015 - Wettbewerbsrecht, Rechtsprechung

BVerfG bestätigt UBER-Verbot des OVG Hamburg

Wie jetzt bekannt wurde, ist UBER schon im November mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot des Fahrdienstes „UberPop“ gescheitert.

07.01.2015 - Urheberrecht, Piraterieverfolgung, Prozessführung, Rechtsprechung

OLG Frankfurt zu den Anforderungen an eine wirksame Abmahnung nach § 97a Abs. 2 UrhG

Seit dem 01.10.2013 gelten neue Voraussetzungen für das Aussprechen einer (wirksamen) Abmahnung. Diese wurden in § 97a Abs. 2 UrhG gesetzlich geregelt. Die Neuregelung hat unter anderem wegen der Verwendung zahlreicher unbestimmter Formulierungen schon vor ihrer Einführung heftige Kritik erfahren. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat sich nun – soweit ersichtlich – als erstes Obergericht mit der Auslegung der Norm befasst (Beschluss vom 11.11.2014, Az. 11 U 73/14).

05.12.2014 - Rechtsprechung, Urheberrecht, Piraterieverfolgung

Rasch Rechtsanwälte: Keine Erschütterung der tatsächlichen Vermutung durch pauschalen Verweis auf Drittnutzer

Das Amtsgericht (AG) Leipzig hat mit Urteil vom 12.11.2014 nochmals bekräftigt, dass die theoretische Zugriffsmöglichkeit Dritter auf einen Internetanschluss nicht geeignet ist, die in Filesharing-Fällen geltende tatsächliche Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers zu erschüttern (Az. 102 C 6097/13).


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