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19.06.2015 - Urheberrecht, Rechtsprechung

BGH: Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen ist nicht vergütungspflichtig

Ein Zahnarzt hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen die GEMA gewonnen. Er durfte nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 15.03.2012 den Lizenzvertrag mit der GEMA kündigen (BGH Urteil I ZR 14/14 vom 18.07 2014).

15.06.2015 - Presserecht, Rechtsprechung

OLG München: Google haftet für rechtswidrige Tatsachenbehauptungen in Snippets

Das Oberlandesgericht (OLG) München hat die Suchmaschine verpflichtet, bestimmte Aussagen, die den Antragsteller in seinem Unternehmerpersönlichkeitsrecht verletzen, nicht mehr in Snippets anzuzeigen und nicht auf die Seite zu verlinken, auf der diese Behauptungen aufgestellt werden (Beschluss vom 27.04.2015, Az.: 18 W 591/15).

12.06.2015 - Urheberrecht, Prozessführung, Piraterieverfolgung, Rechtsprechung, Sonstiges

BGH: Rasch Rechtsanwälte gewinnen drei Revisionsverfahren

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute die Revisionen von drei Internet-Anschlussinhabern zurückgewiesen. Sie waren vom Oberlandesgericht Köln jeweils dazu verurteilt worden, an vier namhafte Tonträgerhersteller 200,00 Euro Schadensersatz je Musikaufnahme sowie Abmahnkostenersatz wegen illegalen Filesharings zu bezahlen. Die von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte für die führenden Plattenfirmen erstrittenen Urteile des Oberlandesgerichts Köln werden somit rechtskräftig.

11.06.2015 - Urheberrecht, Prozessführung, Rechtsprechung

Filesharing: BGH entscheidet zugunsten von Rechteinhabern

Der Bundesgerichtshof hat am heutigen Tage in drei von Rasch Rechtsanwälte geführten Verfahren die Rechtsprechung zu Filesharing-Fällen konkretisiert und damit die Position der Rechteinhaber gestärkt (Urteile vom 11. Juni 2015, Az.: I ZR 19/14, I ZR 7/14 und I ZR 75/14). Wir werden ausführlich berichten, sobald uns die Entscheidungsgründe vorliegen.

10.06.2015 - Urheberrecht, Rechtsprechung

Filesharing: Zehnjährige Verjährungsfrist für Lizenzschadensersatz

Rechteinhaber können bei illegalem Filesharing auf eine zehnjährige Verjährungsfrist für den Lizenzschadensersatz zurückgreifen. Dies hat kürzlich das Landgericht (LG) Berlin in einem von Rasch Rechtsanwälte geführten Verfahren klargestellt (Az.: 15 S 29/14).

15.05.2015 - Urheberrecht, Rechtsprechung

EuGH stärkt Urheber: Bereits Werbung kann das Verbreitungsrecht verletzen

Greift das Bewerben von geschützten Werken in das ausschließliche Verbreitungsrecht des Urhebers ein? Auch dann, wenn kein Werk verkauft wurde? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich diese Fragen bejaht und damit die Position der Rechteinhaber gestärkt (Urteil vom 13.05.2015, Az.: C-516/13).


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