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09.07.2015 - Urheberrecht, Prozessführung, Rechtsprechung

BGH hat entschieden: Framing von illegalen Videos unzulässig

Soeben hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine Entscheidung zur Zulässigkeit des „Framing“ verkündet. Danach ist das Einbinden von Videos auf der eigenen Website im Wege des Framing nur dann erlaubt, wenn das eingebundene Video erlaubterweise im Internet veröffentlicht wurde (Urteil vom 9.7.2015, Az.: I ZR 46/12 - Die Realität II).

09.07.2015 - Presserecht, Rechtsprechung

OLG Stuttgart: Berufung der Daimler AG gegen SWR gescheitert

Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart (Az.: 4 U 182/14) hat am 8.7.2015 in einer Presserechtssache entschieden, dass selbst rechtswidrig erlangtes Bildmaterial im konkreten Einzelfall gesendet werden darf. Dies ergebe sich aufgrund einer umfassenden Zweck/Mittelabwägung, basierend auf dem sog. Wallraff-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG Urteil vom 25.1.1984 Az.: BvR 272/81).

08.07.2015 - Presserecht, Urheberrecht, Sonstiges

EU-Parlament stimmt ab: Ist die Panoramafreiheit tatsächlich bedroht?

Muss künftig jedes private Foto mit einem Bauwerk im Hintergrund auf eine Rechtsverletzung hin überprüft werden, bevor man es bei Facebook oder Instagram posten kann? Das EU-Parlament wird morgen, den 09.07.2015, über den Vorschlag einer Neuregelung der Panoramafreiheit in Europa abstimmen. Was es damit auf sich hat.

07.07.2015 - Urheberrecht, Rechtsprechung

BGH erneut zum „Framing“ von YouTube-Videos

Ist das Einbinden von illegal im Internet veröffentlichten Videos auf der eigenen Website erlaubt? Am 09.07.2015 wird der Bundesgerichtshof (BGH) erneut zum Framing entscheiden. Vorab eine Einschätzung von Rasch Rechtsanwälte.

02.07.2015 - Urheberrecht, Prozessführung, Rechtsprechung

Filesharing: Tatsächliche Vermutung bei Nichttäterschaft zugriffsberechtigter Dritter

Von einem Anschlussinhaber benannte Dritte müssen auch als Täter der Urheberrechrechtsverletzung in Betracht kommen. Hierfür trägt der Anschlussinhaber die Darlegungs- und Beweislast. In einem von Rasch Rechtsanwälte geführten Verfahren hat dies kürzlich das Landgericht (LG) Köln klargestellt (Az.: 14 S 35/14).

01.07.2015 - Urheberrecht, Rechtsprechung

Urheberrecht: Muss YouTube Verantwortung übernehmen?

Nach Hinweis auf Rechtsverletzung: YouTube treffen verschärfte Prüfpflichten. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg am 01. Juli 2015 zugunsten der GEMA und eines klagenden Künstlers entschieden (Az. 5 U 87/12, 5 U 175/10).


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