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30.09.2015 - Presserecht, Rechtsprechung

Rekordschmerzensgeld für Kachelmann: Springer muss 635.000 Euro zahlen

Bild und Bild Online müssen den höchsten bislang in Deutschland ausgeurteilten Schmerzensgeldbetrag zahlen: 635.000 Euro. Das Landgericht Köln (LG) hat heute sein Urteil im Geldentschädigungsprozess von Jörg Kachelmann verkündet und entschied erwartungsgemäß zugunsten des Meteorologen.

30.09.2015 - Urheberrecht, Rechtsprechung

Presse - Leistungsschutzrecht: Google hat Snippets zu vergüten

Etappensieg für die VG Media im Dauerstreit um das Presse-Leistungsschutzrecht. Google hat für den verkürzt angezeigten Verlagsinhalt ,Snippet, eine Lizenzgebühr an den Presseverleger zu zahlen – ginge es nach der Schiedsstelle beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA). Doch die Frage nach der Höhe bleibt offen.

24.09.2015 - Markenrecht, Rechtsprechung

BGH: Goldener Lindt Teddy zu unähnlich mit Haribos „Goldbären“

Wortmarke vs. Produktform: Im Markenrechtsstreit scheiterte Haribo vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Der „Goldbären“-Marke fehlte es an Zeichenähnlichkeit zum Lindt-Teddy (Urteil vom 23.09.2015, Az.: I ZR 105/14). Was Markeninhaber nach dieser wegweisenden Rechtsprechung wissen sollten.

21.09.2015 - Presserecht, Rechtsprechung

OLG Hamburg: auch Online-Archive müssen das Recht auf Vergessenwerden wahren

Gegen das Auffinden von längst veralteten Beiträgen im Netz können sich Betroffene wehren: Für Internet-Archive gilt – wie auch für Suchmaschinen – das Recht auf Vergessenwerden. Was Betroffene von allgemeinen Persönlichkeitsrechtsverletzungen nach dem jüngsten Urteil des OLG Hamburg beachten sollten (Az. 7 U 29/12).

11.09.2015 - Über uns, Urheberrecht, Prozessführung, Rechtsprechung

LG München I: 300 € Schadensersatz für illegales Filesharing zu gering

Absage an die Vorinstanz: Für das illegale Filesharing eines Musikalbums kann ein Rechteinhaber weiterhin 2.500,00 € Schadensersatz von dem Rechtsverletzer verlangen. Das Landgericht (LG) München I hat mit seinem aktuellen Urteil (Az.: 21 S 18541/14) die freie Schadensberechnung der Vorinstanz bemängelt- es folgte der Ansicht von Rasch Rechtsanwälte.

09.09.2015 - Urheberrecht, Prozessführung, Rechtsprechung, Über uns

Hostprovider unterliegt: Link zu illegalem Content verletzt Urheberrechte

Einen Link zu setzen, kann Urheberrechte verletzen – das hat das Landgericht (LG) Hamburg kürzlich in einem von Rasch Rechtsanwälte geführten Verfahren bestätigt (Az. 308 O 293/15). Wie sich Rechteinhaber gegen illegale Linksammlungen wehren können.


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