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05.10.2015 - Urheberrecht, Über uns, Rechtsprechung

Filesharing: Anschlussinhaber muss Zugriff von Dritten beweisen

Anschlussinhaber trifft Beweislast: Er muss die Zugriffsmöglichkeit eines Dritten auf seinen Internetanschluss beweisen. In einem von Rasch Rechtsanwälte geführten Verfahren wegen des illegalen Filesharings hat dies jüngst das Amtsgericht (AG) Freiburg entschieden (Urteil vom 28.09.2015 – Az.: 10 C 633/15).

02.10.2015 - Markenrecht, Rechtsprechung

Lacoste siegt im Streit der Krokodile: KAJMAN zu ähnlich

Verwechslungsgefahr: Die breite Öffentlichkeit könnte den polnischen KAJMAN der bekannten Lacoste-Marke zuordnen. Im Markenrechtsstreit lehnte das Gericht der Europäischen Union (EuG) den von Mocek und Wenta beantragten Kennzeichenschutz ab (Rechtssache T-364/13).

30.09.2015 - Presserecht, Rechtsprechung

Rekordschmerzensgeld für Kachelmann: Springer muss 635.000 Euro zahlen

Bild und Bild Online müssen den höchsten bislang in Deutschland ausgeurteilten Schmerzensgeldbetrag zahlen: 635.000 Euro. Das Landgericht Köln (LG) hat heute sein Urteil im Geldentschädigungsprozess von Jörg Kachelmann verkündet und entschied erwartungsgemäß zugunsten des Meteorologen.

30.09.2015 - Urheberrecht, Rechtsprechung

Presse - Leistungsschutzrecht: Google hat Snippets zu vergüten

Etappensieg für die VG Media im Dauerstreit um das Presse-Leistungsschutzrecht. Google hat für den verkürzt angezeigten Verlagsinhalt ,Snippet, eine Lizenzgebühr an den Presseverleger zu zahlen – ginge es nach der Schiedsstelle beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA). Doch die Frage nach der Höhe bleibt offen.

24.09.2015 - Markenrecht, Rechtsprechung

BGH: Goldener Lindt Teddy zu unähnlich mit Haribos „Goldbären“

Wortmarke vs. Produktform: Im Markenrechtsstreit scheiterte Haribo vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Der „Goldbären“-Marke fehlte es an Zeichenähnlichkeit zum Lindt-Teddy (Urteil vom 23.09.2015, Az.: I ZR 105/14). Was Markeninhaber nach dieser wegweisenden Rechtsprechung wissen sollten.

21.09.2015 - Presserecht, Rechtsprechung

OLG Hamburg: auch Online-Archive müssen das Recht auf Vergessenwerden wahren

Gegen das Auffinden von längst veralteten Beiträgen im Netz können sich Betroffene wehren: Für Internet-Archive gilt – wie auch für Suchmaschinen – das Recht auf Vergessenwerden. Was Betroffene von allgemeinen Persönlichkeitsrechtsverletzungen nach dem jüngsten Urteil des OLG Hamburg beachten sollten (Az. 7 U 29/12).


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