Aktuelle Beiträge

News filtern

Thema:

21.11.2016 - Presserecht, Prozessführung, Rechtsprechung

OLG Köln: Helene Fischer muss unzulässige Bildberichterstattung zwar nicht dulden, ein Anspruch auf Geldentschädigung steht ihr aber nicht zu

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Urteil vom 03.11.2016 entschieden, dass die Veröffentlichung von zwei Fotos, die die Sängerin Helene Fischer mit ihrem Lebensgefährten bei einem Restaurantbesuch im Urlaub auf Mallorca zeigen, keine derart schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung begründet, die nur durch Zahlung einer Entschädigung wieder ausgeglichen werden könne (Az. 15 U 66/16).

17.11.2016 - Piraterieverfolgung

2 Mio gefälschte Musik-CDs sicher gestellt - proMedia und Rasch Rechtsanwälte decken auf

- Bis zu 2 Millionen illegale Musik-CDs, DVDs und Schallplatten sicher gestellt - Landeskriminalamt Baden-Württemberg und Staatsanwaltschaft Stuttgart ermitteln - Seit Jahrzehnten europaweit der größte Schlag gegen Platten-Piraten - Schaden für Künstler und Verbraucher

10.11.2016 - Markenrecht, Designrecht, Rechtsprechung

Rubiks Cube: EuGH hebt Markenschutz auf

Der Europäische Gerichtshof hat den Markenschutz des im Jahr 1999 bei der EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) als dreidimensionale Marke eingetragenen Zauberwürfel „Rubiks Cube“ aufgehoben. Ein Deutscher Spielwarenhersteller hatte gegen den Markenschutz geklagt.

01.11.2016 - Wettbewerbsrecht

„ODR, VSB… Ojemine!?“

Zum Stichtag 1. Februar 2017 müssen Unternehmer nach dem „Verbraucherstreitbeilegungsgesetz“ VSBG weitere Hinweise auf der Website und online und offline in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen implementieren. Worauf Sie hinweisen müssen. Und warum die neuen Hinweispflichten für viele Unternehmer ungewollt zum Pranger werden.

26.10.2016 - Presserecht, Prozessführung, Rechtsprechung

Beleidigung auf Facebook: Kind klagt erfolgreich bis zum BGH

Ist es eine Bagatelle, wenn ein Kind auf Facebook als „asozialer Abschaum“ bezeichnet wird? Nein, meint der BGH und hat den Fall an das zuständige Landgericht Koblenz zurück verwiesen. Die obersten Richter haben dabei einige interessante Rechtsfragen geklärt.

21.10.2016 - Urheberrecht, Rechtsprechung, Prozessführung

BGH: Anschlussinhaber bei Filesharing in der Verantwortung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer von Rasch Rechtsanwälte erstrittenen Entscheidung (Az. I ZR 48/15 – Everytime we touch) die Voraussetzungen der Haftung des Anschlussinhabers in Fällen von „Filesharing“ weiter präzisiert. Dabei geht er sowohl auf die Frage ein, ob bzw. wie ein Anschlussinhaber sich entlasten kann, als auch auf die Frage der Verjährung von Schadensersatzansprüchen der Rechteinhaber.


Ansprechpartner

zum Thema News

Google+