Wir treten für den Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Wandel ein.

Als Partner der Kreativbranche sind Rasch Rechtsanwälte seit 2003 auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Wir verbinden dabei unser juristisches Fachwissen mit dem Verständnis für das Internet und für moderne Informationstechnologien.


Rasch Rechtsanwälte prägen und prägten die deutsche Rechtsprechung, insbesondere beim Urheberrecht, maßgeblich. Wir nutzen im Auftrag unserer Mandanten unsere Erfahrung für die Gestaltung von Ideen und bei der gerichtlichen Durchsetzung von Rechten. Zu unserem Mandantenkreis gehören neben Medienunternehmen und Verbänden – insbesondere aus der Musik -, Verlags- und Filmbranche – Softwareentwickler, Merchandising- Anbieter sowie Musikproduzenten und Künstler.

Aktuelles:

› Alle News anzeigen
30.10.2014

OLG Hamburg: bedingte Unterlassungserklärung lässt Wiederholungsgefahr nicht entfallen

Rechteinhaber müssen sich nicht auf eine Unterlassungserklärung einlassen, wenn ein Schuldner sie unter die Bedingung stellt, das behauptete Urheberrecht müsse bestehen. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamburg (OLG) lässt eine solche Potestativbedingung die Wirksamkeit einer Unterlassungserklärung entfallen (Beschluss vom 16.10.2014, Az. 5 U 39/13).

Das OLG Hamburg hat mit Beschluss vom 16.10.2014 (Az. 5 U 39/13) mitgeteilt, dass nach seiner Auffassung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung dann ungenügend ist, wenn der Erklärende sie unter „die für die Ausräumung der Wiederholungsgefahr unschädliche Potestativbedingung der Urheberschaft / Aktivlegitimation“ stellt.

Auslöser des Verfahrens war die unberechtigte Nutzung eines [...]

› Gesamten Newseintrag lesen

› Alle News anzeigen
27.10.2014

Langenscheidt behält gelbe Farbmarke

› Newseintrag lesen

23.10.2014

Verlage knicken vor Google ein

› Newseintrag lesen

23.10.2014

Rasch Rechtsanwälte: LG Hamburg bekräftigt seine Rechtsprechung zur Höhe des Schadensersatzes

› Newseintrag lesen

Kontakt

Rasch Rechtsanwälte
An der Alster 6
20099 Hamburg 
Fon 040 - 2442970 
Fax 040 - 24429720
Mail kanzlei@raschlegal.de